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Schwedische Außenministerin Wallström: Nein zu BDS

Die schwedische Außenministerin Margot Wallström, eine scharfe Kritikerin Israels, lehnt die antiisraelische BDS-Bewegung (Boykott, Kapitalabzug und Sanktionen) ab. Das erklärte die schwedische Oppositionsführerin Anna Kinberg Batra am Montag gegenüber israelischen Parlamentariern in Jerusalem. Wallström habe sie, Batra, gebeten, weiterzugeben, dass die Außenministerin sowohl gegen die BDS-Bewegung als auch gegen Israel-Boykotte im Allgemeinen eingestellt sei.

Wallström hatte dieses Jahr für Empörung in Israel gesorgt, als sie eine Untersuchung verlangte, ob Israel bei der Bekämpfung der palästinensischen Terrorwelle rechtswidrig Terroristen tötete. Forderungen nach einer Überprüfung der europäischen Terrorbekämpfung stellte sie nicht. Auch beklagte sie die "überproportional hohe" Zahl palästinensischer Opfer im Vergleich zu den Israelis.

Letzte Woche hatte der Vorsitzende der israelischen Partei Jesch Atid, Yair Lapid, Wallström auf einer Pro-Israel-Demo in Stockholm Antisemitismus vorgeworfen. "Wenn sich die schwedische Außenministerin wirklich um Menschenrechte im Nahen Osten sorgt, sollte sie darüber sprechen, wie die Palästinenser Kinder als Terroristen und menschliche Schutzschilde benutzen", erklärte er. "Sie sollte über die Diskriminierung der Schwulen und die Propaganda der PA reden, die dem 'Stürmer' gleicht, und über missbrauchte Frauen im Gazastreifen."

Bundesregierung: PA unterstützt "wahrscheinlich" Terroristen-Familien

Die deutsche Bundesregierung hat erstmals eingeräumt, dass die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) "wahrscheinlich" palästinensische Terroristen und deren Familien unterstützt. Auf die Förderung von Terroristen durch die PA weist die israelische Regierung schon seit Jahren wiederholt hin. Berlin versprach Anfang September, weitere Untersuchungen anzustellen, berichtet die Times of Israel am Montag.

Das Auswärtige Amt erklärte auf mehrmalige Anfrage des Bundestagsabgeordneten Volker Beck von den Grünen auch, dass Zuwendungen an die Familien sogenannter „Märtyrer“ und an palästinensische Sicherheitsgefangene in israelischen Gefängnissen nicht nur von der palästinensischen Befreiungsorganisation PLO, sondern teilweise auch aus dem PA-Haushalt bezahlt würden.

Deutschland unterstützt die PA jährlich mit 160 Millionen Euro. Die Bundesregierung betonte, dass die Gelder aus Deutschland jedoch nur für bestimmte Entwicklungshilfe-Projekte und nicht für die „Gehälter“ von Sicherheitsgefangenen oder die Familien von Terroristen verwendet würden. Auf Becks Drängen hin will Berlin die Verwendung deutscher Gelder in den Palästinensergebieten nun weiter untersuchen.

„Es wäre unfassbar, wenn der deutsche Steuerzahler Geld an eine Institution geben würde, die die Familie des Mörders von Hallel Ariel unterstützt“, erklärte Beck. Die 13jährige Israelin war diesen Sommer von einem siebzehnjährigen Palästinenser in ihrem Kinderzimmer in Kirjat Arba im Schlaf erstochen worden.

Zitate

„Ihre Präsenz (hier in Israel) ist eine starke Botschaft an die ganze Welt. Ihre Solidarität und Freundschaft sind wichtig für uns – sehr wichtig! Während ich durch die Menge zum Podium ging, hörte ich oft den Satz: „Wir lieben Israel!“ Ich darf Ihnen sagen, dass auch wir Sie lieben.“ Ariel Sharon, ehemaliger Premierminister Israels

„Ihre Entscheidung, ihre Botschaft in Jerusalem zu einer Zeit zu errichten, als wir wegen unseres Glaubens im Stich gelassen wurden, war eine mutige Tat und ein Zeichen der Verbundenheit mit uns. Ihre Gesten und Taten gaben uns das Gefühl, dass wir nicht alleine sind.“ Ehemaliger Premierminister Menachem Begin

„Erlauben Sie mir, Ihnen zu sagen, wie sehr Israel und ich Ihre Anwesenheit hier in Jerusalem schätzen, besonders während dieser schwierigen Tage. Das Land Israel hat seit seinem Bestehen viele Schwierigkeiten erfahren. Deshalb schätzen wir es sehr, wenn wir Menschen sehen, die sich kümmern, die engagiert sind und die dies durch Taten und Worte zeigen.“ Früherer Premierminister Yitzhak Rabin

„Ich bin gekommen, um mich für ihre Unterstützung bei unserer großen gemeinsamen Aufgabe zu bedanken. Sie war sehr, sehr effektiv. Vielen Dank.“ Premierminister Benjamin Netanjahu

„Ich werde den Premierminister, den Verteidigungsminister und den Stabschef, die neben mir sitzen werden, um den Jerusalemmarsch zu sehen, fragen: ‚Seht ihr diese Menschen?’ Und ich werde zu ihnen sagen: ‚Sie sind Teil unserer Armee. Sie sind ein Teil unserer Stärke, sie sind ein Teil unserer Verteidigung Jerusalems!’“ Ehud Olmert, früherer Premierminister und ehemaliger Bürgermeister Jerusalems

„Wir danken Ihnen allen dafür, dass Sie hier sind und so treu jedes Jahr hierher kommen. Ihr Glaube gibt uns Kraft. Wir wissen, dass Sie viele sind, aber wir wissen auch, dass Sie noch viel mehr Menschen repräsentieren.“ Ehemaliger Bürgermeister Jerusalems, Teddy Kollek

„Ihre Sympathie, Solidarität und Ihr Glaube an die Zukunft Israels bedeuten uns ungeheuer viel. Wir betrachten Ihre Arbeit als Teil der Erfüllung der prophetischen Vision, die Sacharja in Kapitel 14 zum Ausdruck brachte. Ihre Anwesenheit hier wird immer eine goldene Seite im Buch der Ewigkeit im Himmel bleiben. Möge Gott Sie von Zion aus segnen.“ Der frühere Oberrabbiner Rabbi Shlomo Goren

„Die Christliche Botschaft in Jerusalem und ihre Pilgerreise in diese Stadt trägt eine Botschaft, die von den Regierungen und Staatsmännern aller fünf Kontinente nicht übersehen und nicht unterschätzt werden kann. Es ist eine Botschaft der Wahrheit, eine Botschaft des Gewissens, eine Botschaft der Pluralität, des Anstandes und der menschlichen Brüderschaft.“ Ehemaliger Premierminister Jitzhak Shamir

„Ihre Gegenwart hat uns nicht nur dazu veranlasst, uns zu erinnern. Sie hat uns auch getröstet.“ Früherer Premierminister Jitzhak Navon

„Sie haben Sacharjas Prophezeiung mit Leben und Bedeutung erfüllt, wo es heißt, dass in jener Zeit die Nationen jedes Jahr hinaufkommen werden, um das Laubhüttenfest in Jerusalem zu feiern. Ich möchte abschließend meine Wertschätzung zum Ausdruck bringen für die zionistischen Beschlüsse auf Ihrem Baseler Kongress. Vielen Dank, dass Sie alle gekommen sind.“ Ehemaliger Präsident Chaim Herzog

ICEJ setzt starkes Zeichen für Israel in Südafrika

Ende Mai haben mehr als 60 Direktoren und Vertreter der ICEJ aus 30 Ländern in Kapstadt, Südafrika ein starkes Zeichen für Israel gesetzt. Auf einer Pressekonferenz verabschiedeten sie gemeinsam die Erklärung von Kapstadt, in der die gegen den Staat Israel immer wieder erhobene Apartheid-Anklage entkräftet und verurteilt wird.
(Foto:Cape Town Waterfront Harbour; By Andreas Tusche - Own work, CC BY-SA 3.0; commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=177341)

Apartheid ungleich Gebietskonflikt

„Das Apartheid-Regime in Südafrika war ganz besonders grausam und unmoralisch, da es die Mehrheit seiner eigenen Bürger aufgrund ihrer Rasse entrechtet und unterdrückt hat. Beim israelisch-palästinensische Konflikt liegt eine völlig andere Situation vor, es geht dabei um einen Konflikt zwischen zwei Völkern, die dieselben Gebiete für sich beanspruchen”, heißt es in der Erklärung, die im Beisein von Dr. Jürgen Bühler, geschäftsführender Direktor der ICEJ in Jerusalem und Luba Mayekiso, dem ICEJ-Direktor für Südafrika sowie Arthur Lenk, dem israelischen Botschafter in Südafrika, verlesen wurde. „Die rechtlichen Grundlagen für die Entstehung zahlreicher arabischer Staaten in der Region beruhen größtenteils auf denselben rechtsverbindlichen Übereinkünften, auf denen auch Israel als Staat neu erstand. Das geschah zu einer Zeit, als international anerkannt wurde, dass das jüdische Volk in Palästina beheimatet ist.“

Historischer Moment

Die ICEJ-Vertreter aus aller Welt, die sich zu ihrer jährlichen Direktorenkonferenz in Kapstadt getroffen hatten, verabschiedeten ihre Erklärung in genau dem Land, in dem 2001 auf der UN-Konferenz von Durban die bedauerliche Lüge, dass Israel ein Apartheidstaat sei, in die Welt gesetzt wurde. Diese Anklage hat, unterstützt von der antiisraelischen BDS-Bewegung (englische Abkürzung für Boykott, Kapitalentzug, Sanktionen) in den letzten Jahren sowohl im Westen als auch in den Entwicklungsländern immer mehr Anhänger gefunden. „Es ist ein historischer Moment für uns in Südafrika, die Wahrheit über Israel auszusprechen und die falsche Anklage, dass Israel ein Apartheid-Staat sei, zurückzuweisen”, sagte Luba Mayekiso.

Christliche Unterstützung ist geboten

„Nach den fürchterlichen Jahrhunderten, in denen Christen das jüdische Volk verfolgt haben, ist die Zeit für die christliche Kirche gekommen, Israel und das jüdische Volk zu unterstützen, von dem wir alles empfangen haben, was unseren christlichen Glauben ausmacht”, erklärte Dr. Jürgen Bühler. Dann entkräftete er mit Beispielen aus seinem eigenen Alltag in Israel die Apartheid-Anklage. So sei er beispielsweise in einem israelischen Krankenhaus sowohl von jüdischen als auch arabischen Ärzten, Krankenschwestern und Pflegern behandelt worden, die Seite an Seite arbeiteten.

Recht auf Heimat

Die ICEJ-Vertreter, unter ihnen der Vorsitzende des ICEJ-Vorstandes Pastor Ingolf Ellßel und der internationalen ICEJ-Direktor Rev. Ketola betonten mit der Erklärung von Kapstadt das „Recht des jüdischen Volkes in das Land ihrer Vorväter zurückzukehren, auf Grundlage der Bundesverheißungen, die Gott ihnen gegenüber gemacht hat.“ Gleichzeitig wiesen sie „Ersatztheologie und ähnliche christliche Lehren zurück, welche die ewige Bundesverbindung und Beziehung zwischen dem Land und dem Volk Israel und seinem Gott leugnen.“

Freundschaft, Anerkennung und Selbstverteidigung

„Wir verpflichten uns zu Brüderlichkeit und Freundschaft zwischen Christen und Juden, wobei wir respektieren, was uns verbindet und was uns trennt”, heißt es in der Erklärung weiter. „Die westlichen Länder müssen ihre Anerkennung der historischen und moralischen Rechte des jüdischen Volkes auf ihre angestammtes Heimatland erneut bekräftigen und Israel gegen die schändlichen Versuche verteidigen, ihm sein Existenzrecht abzusprechen....Die international Gemeinschaft muss Israel als einen demokratischen Staat respektieren und ihm das Recht und die Freiheit zugestehen, seine künftigen Grenzen mit seinen arabischen Nachbarn auf dem Verhandlungswege festzulegen ohne unangemessenen Druck oder gehaltlose Verurteilung. Israel muss das Recht zugestanden werden, in Frieden und Sicherheit zu existieren und sich gegen alle internen und externen Bedrohungen zu verteidigen.”

Fortschritte in Koalitionsgesprächen mit Lieberman

Die Koalitionsgespräche zwischen der regierenden Likud-Partei von Premierminister Netanjahu und der Israel Beiteinu-Partei von Avigdor Lieberman machen Fortschritte. Vertreter der Finanzministeriums und Liebermans Partei verhandelten bis Montagnacht über eine Rentenreform zugunsten eingewanderter Juden aus der ehemaligen Sowjetunion, die Gespräche werden am heutigen Dienstag fortgesetzt.

Nachdem letzte Woche zunächst über einen bevorstehenden Regierungsbeitritt der Zionistischen Union unter Isaak Herzog berichtet worden war, brachte Netanjahu überraschend Lieberman in die Koalition und versprach ihm das Verteidigungsministerium, einen Posten, den Herzog ebenfalls anvisiert hatte.

In der Folge erklärte Herzog den Abbruch seiner Gespräche mit Netanjahu, während Verteidigungsminister Mosche Ja'alon zurücktrat, ohne das ihm angebotene Außenministerium in Erwägung zu ziehen. Zwischen Netanjahu und Ja'alon hatte es schon seit einiger Zeit gekriselt. Bei der Eröffnung der neuen Sitzungsperiode der Knesset erklärte Netanjahu am heutigen Dienstag, die Tür für eine zusätzliche Regierungserweiterung sei weiterhin offen, eine Einschätzung, die Herzog zurückwies.

Al-Sisi plant Netanjahu-Abbas-Gipfel in Kairo

Der ägyptische Präsident Abdel Fattah Al-Sisi will den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas "in naher Zukunft" zu direkten Gesprächen nach Kairo einladen. Das berichtet die israelische Presse am heutigen Dienstag. Die letzten Tagen waren von reger diplomatischer Aktivität zwischen Kairo, den Palästinensergebieten und Jerusalem geprägt.

Bei dem geplanten Dreiergipfel will Ägypten die Vermittlerrolle zwischen den Parteien übernehmen, nachdem Al-Sisi bereits letzte Woche seine Hilfe im Nahost-Friedensprozess angeboten hatte. "Es gibt eine reale Chance auf Frieden", erklärte Al-Sisi.

(Foto: Von Kremlin.ru, CC-BY4.0,https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=36891466)
Da Ägypten eine Grenze zum Gazastreifen hat und enge diplomatische Beziehungen sowohl zu den Israelis als auch zu den Palästinensern pflegt, könnte der ägyptische Vorstoss auf größere Gegenliebe treffen als die für diesen Sommer geplante französische Friedensinitiative. Netanjahu hatte am Montag auf einer Pressekonferenz mit dem französischen Premierminister Manuel Valls in Jerusalem die französischen Pläne zurückgewiesen, da sie keine direkten Verhandlungen zwischen Palästinensern und Israelis beinhalten. Valls erklärte daraufhin, er begrüße direkte Verhandlungen und wolle diese Möglichkeit mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande besprechen. Die Palästinensische Autonomiebehörde sprach sich kurz darauf gegen direkte Verhandlungen mit Israel aus. Der Pariser "Nahost-Friedensgipfel" am 3. Juni soll in Abwesenheit der Konfliktparteien stattfinden.

Streit um Erweiterung der israelischen Regierung

Oppositionsführer Isaak Herzog von der Arbeitspartei will mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu nicht weiter über einen Regierungsbeteiligung verhandeln, weil Netanjahu nun auch Tuchfühlung mit Avigdor Lieberman von der nationalkonservativen Partei „Israel Beiteinu“ aufgenommen hat. Das erklärte Herzog am heutigen Mittwoch. Seit Tagen mehren sich die Gerüchte, dass Netanjahu seine Regierung, die nur über eine knappe Mehrheit von einem Sitz in der Knesset verfügt, erweitern will, um politisch handlungsfähiger zu sein. Unterdessen drohten Mitglieder von Herzogs Arbeitspartei mit einer Abspaltung, sollte Herzog tatsächlich in eine Regierung der nationalen Einheit mit Netanjahus Likud-Partei eintreten. Sowohl Herzog als auch Lieberman beanspruchen das Verteidigungsministerium für sich.

Al-Sisi bietet Hilfe im Friedensprozess an

Der ägyptische Präsident Abdel Fattah Al-Sisi hat Israelis und Palästinensern am Dienstag seine Hilfe bei der Erreichung eines Friedensabkommens angeboten, das „Hoffnung für die Palästinenser und Sicherheit für die Israelis“ bieten würde. Premierminister Benjamin Netanjahu begrüßte Al-Sisis Angebot, während Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas Israel für den Stillstand der Gespräche die Schuld gab und mehrere Forderungen stellte. Am selben Tag verschob Frankreich seinen geplanten „Nahost-Friedensgipfel“, der am 30. Mai hätte stattfinden sollen, auf einen späteren Zeitpunkt in diesem Sommer. Offizieller Grund für die Verschiebung ist, dass US-Außenminister John Kerry Ende Mai wegen einer Terminkollision nicht teilnehmen könnte.

Gabriel Naddaf weist Vorwürfe zurück

Vater Gabriel Naddaf, ein griechisch-orthodoxer Priester in Israel, der sich für die Integration christlicher Araber in die Armee und die israelische Gesellschaft einsetzt, wehrt sich seit mehreren Tagen gegen Vorwürfe der sexuellen Belästigung. Die über die Medien verbreiteten Anschuldigungen, er hätte sich jungen potenziellen Rekruten unsittlich genähert, weist Naddaf entschieden zurück. Am Dienstag erklärte er dem israelischen “Army Radio”: “Es gibt Leute, die Tag und Nacht daran arbeiten, mich zu verleumden…sie wollen mich und meine Ziele beschädigen.“ Auf seiner Facebook-Seite schreibt er, dass die Verantwortlichen dieser “Verschwörung” gegen seine Person entlarvt worden seien und die Polizei Ermittlungen eingeleitet habe. Deren Ergebnisse würden zu gegebener Zeit veröffentlicht.

Erneuter Messerangriff in Jerusalem
Am Montagmorgen hat ein palästinensischer Terrorist in Jerusalem einen jüdischen Israeli mit dem Messer angegriffen. Das Opfer, Jehoschua Frank (26), wurde mit Stichwunden im Oberkörper leicht verletzt ins Krankenhaus gebracht, der Angreifer konnte von Sicherheitskräften verhaftet werden. Frank war mit seiner Frau und seinen beiden Zwillingen unterwegs, die im Kinderwagen saßen. Als er den Palästinenser neben sich anhalten und das Messer ziehen sah, lief er auf den Attentäter zu, um seine Familie zu schützen. Der zwanzigjährige Palästinenser stach auf ihn ein, während Frank versuchte, ihn von sich weg zu stoßen. Schließlich gab der Angreifer auf, warf das Messer weg und rannte davon.

Taufstelle Jesu wird von Landminen gereinigt
Die Taufstelle Qasr al-Yehud (jüdische Festung) am Jordanfluss nahe Jericho soll in den nächsten zwei Jahren von zirka 4000 Landminen gereinigt werden. Viele, hauptsächlich orthodoxe christliche Denominationen glauben, dass Jesus an diesem Ort von Johannes getauft wurde. Der britische “HALO Trust” wird die Minen mit Einverständnis der israelischen Regierung und der palästinensischen Autonomiebehörde entschärfen und beseitigen. Bisher ist nur ein begrenzter Abschnitt der Taufstelle am Jordan zugänglich, die sich zum beliebten Touristenziel entwickelt hat. Der Fluss bildet hier die natürliche Grenze zwischen Israel und Jordanien. Israel hatte das Gebiet nach dem Sechstagekrieg von 1967 vermint, um jordanische Panzer und Bodentruppen sowie palästinensische Terrorgruppen von Angriffen auf israelische Ortschaften abzuhalten. Auch in der jüdischen Überlieferung hat der Ort Bedeutung, er markiert die Stelle, an der die Landnahme der Israeliten – mit der Durchschreitung des Jordan - in Kanaan begonnen haben soll. Andere Verorten dort die Himmelfahrt des biblischen Propheten Elia.

Roboter spielt HaTikwa

Studenten des Technion in Haifa haben einen Roboter entwickelt, der Melodien auf dem Xylofon spielen kann, u.a. auf "HaTikwa" (die Hoffnung), die israelische Nationalhymne.