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Atomwaffen: Maas warnt vor „Gefahr für den Weltfrieden“

ICEJ-Nachrichten vom 11. Juni 2019

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Posted on: 
11 Jun 2019 (All day)
Atomwaffen: Maas warnt vor „Gefahr für den Weltfrieden“

„Abrüstung und Nukleare Nichtverbreitung stecken in der Krise. Das ist eine Gefahr für den Weltfrieden. Wir müssen dem Negativtrend etwas entgegensetzen.“ Das erklärte der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) am heutigen Dienstag vor einem Treffen von 16 Staaten in Stockholm, die den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag erhalten und stärken wollen. Am Montag war Maas in Teheran zu Besuch, um das iranische Regime zur Einhaltung des Atomabkommens aufzufordern. Dieses sei für Europa aus Sicherheitsgründen „außerordentlich wichtig“, sagte Maas nachdrücklich. Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif drohte, sein Land werde wieder mit der Urananreicherung beginnen, sollten die Europäer die harten Wirtschaftssanktionen der Amerikaner bis zum 7. Juli nicht abmildern. Die Europäer arbeiten derzeit an einem Zahlungssystem, das die Umgehung der amerikanischen Iran-Sanktionen ermöglichen soll. Sarif weigerte sich auch, über das ballistische Raketenprogramm des Iran und die Unterstützung Irans für seine Verbündeten, die Terrormiliz Hisbollah im Libanon und in Syrien, zu sprechen. Als nach dem Existenzrecht Israels gefragt wurde, erging sich Sarif in einer Hasstirade gegen den jüdischen Staat und drohte Israel indirekt mit Krieg. Maas sagte auf Nachfrage, Deutschland sei Israel eng verbunden und die Existenz Israels sei nicht verhandelbar. Daran ändere sich auch nichts, weil er gerade in Teheran sei, erklärte Maas. (Foto: Susi Knoll, SPD-Saar)

 

Iran erhöht Urananreicherung

Yukiya Amano, Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), hat am Montag bestätigt, dass der Iran die Produktion von angereichertem Uran erhöht hat. Es sei jedoch nicht klar, wann genau Teheran die im Atomvertrag festgesetzte erlaubte Menge überschreiten werde. In den letzten Wochen verschärfte sich die Konfrontation zwischen den USA und der Islamischen Republik. Die USA, die vor einem Jahr vom Abkommen zur Eindämmung des iranischen Atomprogramms zurückgetreten waren, verschärften Anfang Mai ihre Iran-Sanktionen. Alle Länder und Unternehmen wurden aufgefordert, kein Erdöl aus dem Iran zu importieren, wenn sie nicht vom internationalen Finanzsystem ausgeschlossen werden wollten. Auch über militärische Optionen denkt Washington offen nach und hat bereits zusätzliche Streitkräfte in die Region entsandt. Der japanische Premierminister Shinzo Abe, dessen Land gute Beziehungen sowohl zu Washington als auch zu Teheran unterhält, reist diese Woche in den Iran und wird versuchen, zwischen beiden Ländern zu vermitteln.

 

Gaza-Terror: Israelis nahe Grenze ziehen weg

Mindestens zehn israelische Familien, die in Ortschaften nahe der Grenze zum Gazastreifen wohnen, wollen diesen Sommer aufgrund der durch beständigen Terror angespannten Sicherheitslage aus Südisrael wegziehen. Das berichtete der israelische TV-Sender Reshet 13 am Freitag. Dem Bericht zufolge waren in den Jahren seit dem Gaza-Krieg 2014 und der Fertigstellung der Bahnlinie von Tel Aviv nach Beerschewa mit Haltestellen in Sderot, Netivot und Ofakim wieder mehr Israelis in den Süden gezogen. In mehr als 50 Ortschaften im Grenzgebiet zum Gazastreifen, das unumstritten zum Kernland Israels gehört, leben rund 70.000 Israelis. Nun wächst die Sorge, dass weitere Familien die Gegend verlassen könnten, wo es im letzten Jahr zehn gewalttätige Auseinandersetzungen mit palästinensischen Terroristen aus dem von der islamistischen Terrororganisation Hamas beherrschten Gazastreifen gab.

Zuletzt feuerten palästinensische Terroristen Anfang Mai mehr als 700 Raketen und Mörsergranaten auf Südisrael, vier Zivilisten starben. Bei Raketenalarm haben Israelis entlang der Gaza-Grenze höchstens 15 Sekunden Zeit, Schutz zu suchen. Seit dem 30. März 2018 dauern zudem die wöchentlichen gewalttätigen Palästinenserproteste am Gaza-Grenzzaun an. Dort versammeln sich jeden Freitag mehrere tausend Protestler zum sogenannten „Großen Marsch der Rückkehr“, versuchen, die israelische Grenze zu stürmen, verbrennen Reifen, werfen Steine, Granaten und Sprengsätze und setzen Schleudern ein, um mit enormer Geschwindigkeit Geschosse auf israelische Soldaten, die die Grenze schützen, abzufeuern. Seit Beginn der Proteste vor mehr als einem Jahr schicken Terroristen zudem regelmäßig Ballons oder Drachen mit Spreng- und Brandsätzen nach Israel. Seit Mai 2018 wurden so mehr 2.000 Feuer verursacht, bei denen über 3.500 Hektar Felder, Obsthaine uns Wälder in Israel verbrannten. Allein am heutigen Dienstag brachen sechs Feuer aus, die von Brandballons verursacht worden sein sollen.

 

Israel, arabische Länder kooperieren beim Korallenschutz

Israel wird mit den umliegenden arabischen Ländern am Roten Meer – Saudi Arabien, Sudan, Jemen, Jordanien, Ägypten, Dschibuti und Eritrea – eine wissenschaftliche Kooperation für den Schutz bedrohter Korallenriffe eingehen. Das berichtete die Jerusalem Post am heutigen Dienstagmorgen. Weil Israel mit einigen Ländern keine diplomatischen Beziehungen unterhält, findet das Projekt unter dem Dach des ‚Red Sea Transnational Research Center‘ (Länderübergreifendes Forschungszentrum Rotes Meer) auf neutralem Boden in Bern statt. Die Wissenschaftler der Anrainerstaaten setzen sich für den Erhalt bedrohter Tier- und Pflanzenarten im Roten Meer ein, die durch den Klimawandel und lokale Faktoren wie Überfischung bedroht sind. „Das recht enge Meer ist von Ländern und Menschen umgeben, deren Leben vom Fortbestand der Korallenriffe abhängig ist“, sagte der israelische Professor Maoz Fine, Mitbegründer des Forschungszentrums. Durch die Zusammenarbeit der Länder am Roten Meer sollen politische Maßnahmen erarbeitet werden, die die Riffe schützen und dem Wohle aller dienen.

 

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