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Hamas veröffentlicht Video von israelischer Geisel

ICEJ-Nachrichten vom 17. Januar 2023

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Posted on: 
17 Jan 2023
Hamas veröffentlicht Video von israelischer Geisel

Die islamistische Terrororganisation Hamas hat am Montag ein Video veröffentlicht, das möglicherweise die seit 2014 im Gazastreifen festgehaltene israelische Geisel Avera Mengistu zeigt. Israelische Sicherheitsbehörden prüfen zurzeit die Authentizität der Aufnahme. In dem Video ist ein Mann zu sehen, der sich als „Geisel Avera Mengistu“ vorstellt und fragt, „wie lange noch soll ich mit meinen Freunden in Gefangenschaft sein?“ Anschließend beklagt er mit wenigen Worten die Tatenlosigkeit der israelischen Regierung. „Der Staat Israel setzt all seine Ressourcen und Mühen ein, um seine gefangenen und vermissten Söhne nach Hause zu bringen“, erklärte das Büro des Premierministers in Reaktion auf das Video. „Wir fordern die Weltgemeinschaft auf, die Hamas für ihr unmenschliches Verhalten zu verurteilen und fordern die sofortige Freilassung der Bürger und der sterblichen Überreste in ihrer Gewalt.“ Der äthiopisch-jüdische Mengistu und der Beduine Hisham al-Sayed werden seit 2014 bzw. 2015 im Gazastreifen festgehalten, nachdem sie über den Gaza-Grenzzaun geklettert waren. Angaben ihrer Familien zufolge sind beide psychisch krank. Im Juli 2022 behauptete die Hamas, al-Sayeds Gesundheitszustand habe sich verschlechtert, und veröffentlichte ein Video, in dem er mit einer Sauerstoffmaske zu sehen war. Neben Mengistu und al-Sayed befinden sich seit dem Gazakrieg 2014 auch die sterblichen Überreste der Soldaten Hadar Goldin und Oron Shaul in der Gewalt der Terroristen. (Foto: Facebook, Israelische Geiseln in Gewalt der Hamas. Im Uhrzeigersinn: Hadar Goldin, Oron Shaul, Hischam al-Sayed und Avera Mengistu)

Israelische Medien hatten in den letzten Jahren wiederholt berichtet, die Freilassung der Geiseln stünde kurz bevor. Einige der Terroristen, die die Hamas aus israelischer Haft freipressen will, sind jedoch für brutale Terroranschläge mit zum Teil dutzenden Toten verantwortlich. Israel lehnt ihre Freilassung ab. „Wir haben uns [um die Freilassung der Geiseln] bemüht, wie alle israelischen Regierungen“, erklärte Oppositionsführer Jair Lapid. „Aber man kommt an den Punkt, wo man nicht bereit ist, die öffentliche Sicherheit zu gefährden.“ Im Hinblick auf die Freilassung von 1.027 palästinensischen Terroristen im Austausch für den israelischen Soldaten Gilad Schalit, der zwischen 2006 und 2011 in Geiselhaft der Hamas war, sagte Lapid, der Austausch sei damals von der Öffentlichkeit unterstützt worden. Nachdem einige der freigelassenen Terroristen jedoch erneut in tödliche Anschläge gegen Israelis involviert waren, verstehe „heute jeder, dass das Risiko zu hoch war“.

 

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VAE: Schulen sollen Holocaust thematisieren

Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) wollen künftig im Geschichtsunterricht der Grund- und weiterführenden Schulen den Holocaust thematisieren. Das gab die VAE-Botschaft in den USA am Montag bekannt. Israelische Medien hatten im November berichtet, das VAE-Ministerium für Kultur und Jugend entwickle gemeinsam mit der Holocaustgedenkstätte Yad Vashem (Jerusalem) die Lehrpläne. Deborah Lipstadt, Antisemitismus-Beauftragte der US-Regierung, begrüßte die Meldung. „Die Aufklärung über den Holocaust ist eine Notwendigkeit für die Menschheit, und zu viele Länder spielen die Schoa schon zu lange aus politischen Gründen herunter“, sagte Lipstadt. Die VAE sind das erste arabische Land, das den Holocaust in seinen Lehrplan aufnimmt. Im November 2022 fand in Dubai erstmals eine Gedenkveranstaltung an die Reichspogromnacht 1938 statt. Im Mai 2021 wurde eine Holocaust-Ausstellung eröffnet, die erste auf der Arabischen Halbinsel.

Geplante Justizreform in Israel: Herzog will vermitteln

Der Streit um die geplante Justizreform droht, die israelische Gesellschaft auseinanderzureißen. Das sagte Israels Staatspräsident Isaac Herzog am Sonntag. Er sei „zutiefst beunruhigt“ und bemühe sich darum, „eine umfassende, aufmerksame und respektvolle Diskussion und einen Dialog in Gang zu bringen, der hoffentlich zu Ergebnissen führt“. Am Vortag hatten in Tel Aviv rund 80.000 Menschen gegen die geplante Justizreform der Regierung protestiert, darunter die ehemalige Oppositionsführerin Tzipi Livni, der ehemalige Premierminister Ehud Barak sowie Parteichefs einiger Oppositionsparteien. Am Donnerstag hatte Esther Hayut, Vorsitzende Richterin am Obersten Gerichtshof, die Reform als „hemmungslosen Angriff auf das Justizsystem“ bezeichnet. Befürworter der Reform werfen dem Obersten Gericht vor, in den letzten Jahren zu viel Macht an sich gerissen zu haben und Urteile zu fällen, die sich über den Willen der Wähler hinwegsetzen. Kritiker sagen, die geplante Reform würde Grundrechte und die Rechte von Minderheiten gefährden, indem sie u.a. die Befugnis des Obersten Gerichts so weit einschränkt, dass es einem möglichen Machtmissbrauch durch die politische Führung nicht mehr entgegenwirken könnte.

Gefährdet Justizreform israelische Soldaten?

Der US-amerikanische Jurist Alan Dershowitz, ein prominenter Unterstützer Israels, warnte im Gespräch mit der Jerusalem Post, eine Schwächung des Obersten Gerichts könnte dazu führen, dass z.B. israelische Soldaten nicht mehr ausreichend vor internationaler Strafverfolgung geschützt wären. „Für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gilt das Prinzip der Komplementarität. Das bedeutet, dass der IStGH nicht für Personen zuständig ist, deren Länder über ein Rechtssystem verfügen, das eine zufriedenstellende Rechtsverfolgung ermöglicht“, erklärte Dershowitz. „Im Moment hat der IStGH keine Gerichtsbarkeit über Israel, weil der israelische Oberste Gerichtshof die Rechte von Einzelpersonen und mutmaßlichen Opfern von Kriegsverbrechen schützt.“ Die Ratingagentur S&P (New York City) warnte zudem vor möglichen Folgen auf die Kreditwürdigkeit des jüdischen Staates. „Wenn es dazu kommt, dass die derzeitigen institutionellen Regelungen besonders geschwächt werden, werden wir dies bei der Festlegung eines Ratings berücksichtigen. Aber so weit sind wir im Moment noch nicht“, erklärte S&P Rating-Direktor Maxim Rybnikov.

Simon-Wiesenthal-Zentrum: Top-Ten-Liste des Antisemitismus

Das Simon-Wiesenthal-Zentrum (SWC) in Los Angeles hat Ende Dezember seine jährliche Liste der zehn schlimmsten antisemitischen Vorfälle veröffentlicht. Auf dem ersten Platz nennt das SWC sog. Influencer, d.h. Personen, die insbesondere auf Social Media bekannt und sehr einflussreich sind. Namentlich wird u.a. der US-amerikanische Rapper Ye (ehemals Kanye West) genannt, der seinen Einfluss genutzt habe, um „altbekannte“ antisemitische Verschwörungstheorien, wie z.B. Juden seien gierig oder Juden kontrollierten die Medien, „in einen Feuersturm des Antisemitismus zu verwandeln, der von Millionen Menschen wahrgenommen wurde und zu Hassakten gegen Juden inspirierte“. Auf dem zweiten Platz landete der UN-Menschenrechtsrat (UNHRC). „Die Dämonisierung Israels und die Normalisierung von Antisemitismus durch Diplomaten eskalieren weiter, ohne dass die Vereinten Nationen sie zur Rechenschaft ziehen.“

Deutschland drei Mal aufgeführt

Deutschland wird drei Mal in der Liste erwähnt. Auf Platz 3 in Zusammenhang mit der Holocaustrelativierung durch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, der im August bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt Israel vorwarf, an den Palästinensern „50 Holocausts“ begangen zu haben. Das SWC verweist auf eine im vergangenen Jahr veröffentlichten Studie, aus der hervorgeht, dass jeder dritte Deutsche der Ansicht ist, die israelische Politik gegenüber den Palästinensern sei mit der Behandlung der Juden durch die Nationalsozialisten vergleichbar.Auf Platz 6 wird Deutschland neben den USA und Großbritannien aufgeführt, um die zunehmende Zahl an Übergriffen auf Juden in westlichen Ländern zu verdeutlichen. „Empathie, aber zu wenig Handlungen“, wirft das SWC den westlichen Regierungen vor. „Beunruhigend“ seien außerdem Deutschlands „enge wirtschaftlichen Beziehungen zum Holocaust-leugnenden, mit Völkermord drohenden iranischen Regime“.

Auf Platz acht heißt es hinsichtlich der Antisemitismus-Skandale auf der Documenta 15 in Kassel, in Deutschland „wird das Tabu des Judenhasses immer weiter gebrochen, angeheizt durch Teile der deutschen Regierung und der künstlerischen Elite“. Das SWC warnt vor einer „zunehmend düsteren Zukunft für das deutsche Judentum“ und sieht auch die deutsche Bevölkerung in der Verantwortung: „Es gibt Deutsche, die glauben, sie könnten Juden ungestraft verhöhnen, verunglimpfen, bedrohen und angreifen. Es ist Aufgabe der übrigen Deutschen, ihnen das Gegenteil zu beweisen.“ Ebenfalls auf der Liste befinden sich der Iran, der u.a. durch sein „Zentrum für jüdische Studien“ antisemitische Lügen verbreite und „den Grundstein für den Völkermord an den Juden“ lege und der Nachrichtendienst Telegram, der laut SWC „ein Sündenpfuhl von Judenhassern und anderen Extremisten“ sei, „die normalerweise von anderen Internetplattformen ausgeschlossen sind“.

 


 

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