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Israel soll zwei Militärziele in Syrien beschossen haben

ICEJ-Kurznachrichten vom 5. Dezember 2017

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Posted on: 
5 Dez 2017 (All day)
Israel soll zwei Militärziele in Syrien beschossen haben

Zum zweiten Mal innerhalb von drei Tagen soll Israel in der Nacht zum Dienstag ein militärisches Ziel in Syrien beschossen haben. Syrische Medien berichteten, auf ein militärisches Forschungszentrum nahe Damaskus seien sechs Raketen abgefeuert worden, von denen drei abgefangen worden seien. In dem Zentrum werden auch Waffen entwickelt und gelagert. Israel kommentiert ausländische Berichte über militärische Aktivitäten in Syrien in der Regel nicht. Jerusalem hat jedoch immer wieder erklärt, es werde verhindern, dass hochentwickelte Waffen an die schiitische Terrororganisation Hisbollah aus dem Libanon geliefert würden. Israel räumte ein, bereits gegen mehr als 100 Waffentransporte an die Hisbollah und andere Ziele in Syrien vorgegangen zu sein. Die Hisbollah ist ein Verbündeter des Iran und kämpft an der Seite des Assad-Regimes in Syrien. Am Samstag soll Israel Berichten zufolge einen iranischen Militärstützpunkt nahe al-Kiswah, einer Stadt 15 km südwestlich von Damaskus, beschossen haben. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu kommentierte den Vorfall vom Samstag nicht, erklärte jedoch am Sonntag, seine Regierung werde nicht zulassen, dass das iranische Regime militärisch in Syrien Fuß fasse mit dem Ziel, Israel auszulöschen. (Foto: IDF)

 

Deutschland: Qumran-Rollen gehören Israel nicht

Das deutsche Außenministerium und das Ministerium für Kultur und Medien haben es abgelehnt, die im Wadi Qumran am Toten Meer gefundenen Schriftrollen als Weltkulturerbe Israels anzuerkennen. Das berichtet die Jerusalem Post am Freitag. Grund sei, dass die zwölf Höhlen, in denen die Schriften zwischen 1946 und 1956 gefunden wurden, im heutigen Westjordanland liegen. Aufgrund der Entscheidung kann eine ursprünglich für 2019 vorgesehene Ausstellung der Schriftrollen vom Toten Meer im Bibel-Museum in Frankfurt nicht stattfinden. Uwe Becker, stellvertretender Bürgermeister Frankfurts, warf der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Monika Grütters, und Außenminister Sigmar Gabriel vor, den deutsch-israelischen Beziehungen zu schaden. Er habe beide Politiker aufgefordert, ihren Standpunkt zu ändern und die Ausstellung zu unterstützen. Die größtenteils auf Althebräisch verfassten Schriftrollen aus der Zeit des zweiten Tempels haben große Bedeutung für das Judentum und die biblische Geschichte.

 

IStGH schließt Marvi-Marmara-Akte

Am Donnerstag hat Fatou Bom Bensouda,Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) in Den Haag, das Verfahren wegen angeblicher „Kriegsverbrechen“ israelischer Militärangehöriger und Politiker beim Vorgehen gegen die erste Gaza-Flottille im Mai 2010 endgültig eingestellt. Die Entscheidung beendet einen jahrelang andauernden rechtlichen und diplomatischen Konflikt, in den neben dem IStGH die Außenministerien von Israel, der Türkei und der EU involviert waren. Beim Versuch, die legale israelische Seeblockade des Gazastreifens zu durchbrechen, waren 2010 auf der Marvi Marmara, dem Flaggschiff der ersten Gaza-Flottille, neun türkische Aktivisten getötet worden. Unabhängige Untersuchungen des Vorfalls durch die Turkel-Kommission und der von den UN gesponserte Palmer-Bericht entlasteten Israel.

 

UN: Israel hat keine Verbindung zu Jerusalem

151 der 193 Länder der UN-Generalversammlung, darunter alle EU-Staaten, haben am Donnerstag für eine Resolution gestimmt, die jegliche Verbindung Israels zur Stadt Jerusalem leugnet. Nur die USA, Kanada, die Marshall-Inseln, Nauru, Mikronesien und Israel stimmten gegen die Resolution, neun Länder enthielten sich. In der Jerusalem-Resolution heißt es, „jede Aktion, die Israel, die Besatzungsmacht, vornimmt, um seine Gesetze, Rechtsprechung und Verwaltung der Heiligen Stadt Jerusalem aufzuerlegen, sind illegal und daher null und nichtig und haben keinerlei Gültigkeit.“ Durch die verwendete arabische Bezeichnung „Haram al-Sharif“ für den Tempelberg wird die jüdische und christliche Verbindung zu Jerusalem unterschlagen. Die UN-Generalversammlung verurteilte in fünf weiteren anti-israelischen Resolutionen u.a. Israels Siedlungsaktivität und seine Anwesenheit auf den Golanhöhen, die es im Sechs-Tage-Krieg 1967 von Syrien eroberte. 

 

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