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Israels Kampf gegen Verurteilung

Völkermord-Vorwurf am Internationalen Gerichtshof

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Posted on: 
16 Jan 2024
Israels Kampf gegen Verurteilung

Das ist passiert: Israel muss sich seit gestern vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen den Vorwurf des Völkermords verteidigen. Die Klage gegen Israel wurde von Südafrika eingereicht. Am Donnerstag fand eine erste Anhörung statt, heute nimmt Israel dazu Stellung. Israel weist den Vorwurf scharf zurück.

Das sollten Sie wissen: Israel unternimmt alles, um den Schaden für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen so gering wie möglich zu halten. Die israelische Armee informiert die Bewohner vorab über Angriffsziele, ruft zur Evakuierung auf und bietet Fluchtwege an. Israels Ziel ist nicht die Vernichtung der Bewohner des Gazastreifens, sondern die Zerschlagung der Hamas und die Befreiung der Geiseln, die von der Hamas noch immer festgehalten werden. Der Antrag Südafrikas ignoriert das Massaker vom 7. Oktober 2023 und ebenfalls die Tatsache, dass die Hamas gezielt humanitäre Einrichtungen, Wohnhäuser, Schulen und Kliniken als Terrorstützpunkte missbraucht.

Darum ist es wichtig: Sollte das Gericht die Völkermordvorwürfe für plausibel halten, könnte es kurzfristig eine vorläufige Anordnung erlassen, die Israel zur Einstellung der militärischen Aktionen auffordert. 15 Richter werden über den Antrag befinden. Für die Entscheidung genügt eine einfache Mehrheit. Die Urteile des IGH sind bindend, es gibt jedoch keine Mechanismen, sie durchzusetzen. Bestätigt der IGH den Vorwurf des Völkermords, könnten sich wichtige Partnerländer von Israel abwenden.

(Foto: Autos der Opfer des 7. Oktobers, die noch nach menschlichen Überresten abgesucht werden müssen GPO/Mishel Amzaleg)

 

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