Change Region:Germany

Knesset: Misstrauensvotum erwartet

ICEJ-Nachrichten vom 01. Dezember 2020

DruckversionSend by email
Posted on: 
1 Dez 2020
Knesset: Misstrauensvotum erwartet

Die Knesset, Israels Parlament wird am Mittwoch über einen Misstrauensantrag gegen die Regierung von Premierminister Benjamin Netanjahu abstimmen. Es wird erwartet, dass die Mehrheit der Abgeordneten den von der Opposition eingereichten Antrag unterstützen wird. Anschließend würde er einem Knesset-Ausschuss zur Genehmigung vorgelegt werden. Erhält der Antrag in drei weiteren Knesset-Abstimmungen die Mehrheit, wird eine neue Regierung eingesetzt. Die Koalitionsparteien Derech Eretz und Arbeitspartei haben bereits ihre Unterstützung angekündigt. Amir Peretz, Wirtschaftsminister und Vorsitzender der Arbeitspartei, warf Netanjahu vor, aus „persönlichen Gründen“ den Staatshaushalt „in Geiselhaft“ genommen zu haben. Peretz und andere Politiker beschuldigen Netanjahu, aufgrund seines laufenden Korruptionsprozesses am Amt des Premierministers festhalten zu wollen. Laut der im April unterzeichneten Koalitionsvereinbarung soll Verteidigungsminister Benny Gantz im November 2021 das Amt des Premierministers übernehmen. Sollte die Regierung sich jedoch nicht spätestens am 23. Dezember auf einen Staatshaushalt einigen, würden die Knesset aufgelöst und Neuwahlen angesetzt werden. Netanjahu würde dann geschäftsführend im Amt bleiben. Es wird erwartet, dass auch Gantz‘ Blau-Weiß-Partei das Votum unterstützen wird, um Druck auf Netanjahus Likud-Partei auszuüben. Netanjahu warf der Opposition vor, Israel „unnötige Neuwahlen“ aufzwingen zu wollen. „Wir werden gegen Neuwahlen und für Einheit stimmen“, sagte er.

Foto: GPO/Kobi Gideon, Benny Gantz und Benjamin Netanjahu, Archivbild

Gebetsanliegen: Bitte beten Sie mit uns für die morgige Abstimmung. Beten wir, dass Gott die Herzen der Politiker lenkt und sie entsprechend seines Willens abstimmen. Bitten wir Gott um Einheit in der Koalitionsregierung und dass jeder Politiker das Wohl Israels an erste Stelle stellt.

Getöteter Atomwissenschaftler: Iran beschuldigt Israel

Der Iran beschuldigt Israel, hinter der Tötung des Atomwissenschaftlers und„Vaters des iranischen Atomprogramms“ Mohsen Fakhrizadeh zu stehen. Fakhrizadeh, Brigadegeneral der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC), war am Freitag nahe Teheran getötet worden. Der genaue Ablauf des Attentats ist weiterhin unklar. Iranische Medien berichteten, Fakhrizadeh sei durch ein satellitengesteuertes Maschinengewehr, das an einem leerstehenden Auto angebracht gewesen war, getötet worden. Beweise für die Behauptung, eine israelische Waffe sei am Tatort gefunden worden, wurden nicht angeführt. Iranische Politiker beschuldigten auch die exiliranischen Volksmudschahedin (MEK), eine neostalinistische Oppositionsbewegung, an der Tötung beteiligt gewesen zu sein. Ausländische Militärexperten bezweifeln die Berichte über die ferngesteuerten Schüsse. Fotografien vom Tatort deuten ihrer Ansicht nach auf präzises Gewehrfeuer durch Agenten vor Ort hin. Eine anonyme Quelle in einem westlichen Geheimdienst bezeichnete die Tötung Fakhrizadehs als „Höhepunkt“ der langfristigen Pläne Israels, gegen das iranische Atomprogramm vorzugehen. Israel hat die Meldungen nicht bestätigt. Aus Sorge vor möglichen Vergeltungsangriffen haben israelische Botschaften und jüdische Einrichtungen weltweit ihre Sicherheitsvorkehrungen verschärft.

Gebetsanliegen: Bitte beten Sie mit uns um Schutz und Bewahrung von Juden und Israelis sowie jüdischen und israelischen Einrichtungen weltweit.

Europameisterschaften: Gold für Israel

Israelische Sportler haben am Wochenende bei den Europameisterschaften in Rhythmischer Sportgymnastik, im Judo und im Windsurfen Gold gewonnen. Am Sonntag holte die Gymnastin Linoy Ashram (21) im Mehrkampf den ersten Platz in Kiew. Zwei Tage zuvor hatte das israelische Sportgymnastik-Team im Gruppen-Wettkampf bereits Gold geholt. Ashram gilt als Israels Hoffnungsträgerin für die Olympischen Spiele in Tokio 2021. Sie hat in den letzten Jahren bei zahlreichen internationalen Meisterschaften bereits mehr als ein Dutzend Medaillen gewonnen. Damit ist sie erfolgreicher als andere israelische Einzelgymnastinnen vor ihr, die insgesamt drei Medaillen für Israel gewannen. Am Samstag holte der Israeli Peter Paltchik bei den Judo-Europameisterschaften in Prag in der Gewichtsklasse bis 100 Kilogramm die Goldmedaille. Am selben Tag gewannen die israelischen Windsurfer Yoav Cohen und Shachar Zuberi bei den RS:X-Europameisterschaften in Vilamoura (Portugal),Gold und Silber. Beim Windsurf-Rennen der Frauen holte die Israelin Katy Spychakov Silber.

OSZE: Ein Viertel aller Hassverbrechen antisemitisch

Antisemitisch motivierte Verbrechen machten 2019 rund ein Viertel der in Europa, Russland und Zentralasien erfassten Hassverbrechen aus. Das geht aus einem Bericht des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der OSZE hervor. Untersucht wurden 6.954 Vorfälle. Rund 24% der Hassverbrechen - 1.704 Vorfälle - waren gegen Juden gerichtet, obwohl sie in diesem Teil der Welt weniger als 1% der Bevölkerung ausmachen. 3.033 Fälle waren rassistisch und fremdenfeindlich motiviert, 1.278 der Hassverbrechen wurden aufgrund der sexuellen Orientierung der Opfer begannen. 44% der antisemitisch motivierten Verbrechen waren gewaltsame Übergriffe auf Personen. 39% richteten sich gegen Eigentum und 17% waren Drohungen. Die in dem Bericht veröffentlichten Zahlen sind nicht endgültig und können niedriger sein, als die tatsächlich begangenen oder gemeldeten Hassverbrechen.

Gebetsgottesdienst: 175 Israelfreunde in Leipzig

Rund 175 Israelfreunde aus verschiedenen Teilen Deutschlands sind am Samstag in Leipzig zum Gebetsgottesdienst für Israel und Deutschland zusammengekommen. Unter Einhaltung der aktuellen Hygienebestimmungen beteten die Teilnehmer in insgesamt sechs Gebetsblöcken vom Nachmittag bis zum späten Abend für Israel, für die arabischen Länder des Nahen Ostens und für Deutschland. Gottfried Bühler und Christoph Scharnweber (ICEJ), Wilfried Gotter (Sächsische Israelfreunde), Harald Eckert (Christen an der Seite Israels), Martin und Ines Fritzsch (lightjoyhope) und Pfarrer Thomas Piehler (Ev.-Luth. Andreaskirchgemeinde Leipzig) leiteten die Gebetblöcke mit inspirierenden Impulsen.Die gemeinsame Lobpreiszeit gestalteten Martin und Ines Fritzsch.


ICEJ-Nachrichten per E-Mail abonnieren

 

Share this: