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Lapid mit Regierungsbildung beauftragt

ICEJ-Nachrichten vom 06. Mai 2021

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Posted on: 
6 Mai 2021
Lapid mit Regierungsbildung beauftragt

Israels Staatspräsident Reuven Rivlin hat am Mittwoch Jair Lapid (Jesch Atid) mit der Regierungsbildung beauftragt. Am Tag zuvor war Premierminister Benjamin Netanjahus Frist, eine mehrheitsfähige Koalition zu bilden, ausgelaufen. Netanjahus Koalitionsverhandlungen scheiterten am Widerstand der Religiösen Zionisten gegen eine Zusammenarbeit mit der islamistischen Ra’am-Partei. Deren Unterstützung hätte Netanjahu für eine mehrheitsfähige Koalition aus konservativen und religiösen Parteien gebraucht. Lapid kündigte die Bildung einer „Einheitsregierung“ an. „Das brauchen wir jetzt“, sagte er. Lapid bot bereits Naftali Bennett von der nationalreligiösen Jamina-Partei an, in einem Rotations-Abkommen als erster das Amt des Premierministers zu übernehmen. Bennett bekräftigte am Mittwoch seine Bereitschaft, mit Lapid und den Mitte-Links Parteien zu koalieren. Mögliche fünfte Parlamentswahlen innerhalb von zweieinhalb Jahren würden „das Land zerstören“. Innerhalb der Jamina-Partei gibt es jedoch Kritik an einer solchen Koalition. Amichai Schikli, einer der sieben Abgeordneten Jaminas, hat angekündigt, eine Koalition mit der linken Meretz-Partei nicht zu unterstützen. Damit breche Jamina ihr Wahlkampfversprechen, eine konservative Regierung zu bilden. Außerdem stünde es in „direktem Widerspruch“ zu Jaminas Werten. Er forderte Bennett auf, eine „bessere, ethischere und konservativere Alternative“ zu finden. Medienberichten zufolge versucht die ehemalige Justizministerin Ayelet Schaked (Jamina), die ultraorthodoxen Parteien Schas und Vereinigtes Thora-Judentum dazu zu bewegen, der Mitte-Links Koalition beizutreten und so den konservativen „Flügel“ zu stärken.

Foto: GPO/Haim Zach, Jair Lapid und Reuven Rivlin, 05.05.2021

Israel: 13 Personen positiv getestet

In Israel sind am Dienstag 13 Personen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Es ist der niedrigste Wert seit 14 Monaten. Am Mittwoch wurden 72 Menschen positiv getestet. Aktuell gibt es 1.371aktive Fälle, 87 Personen sind schwer an Covid-19 erkrankt. Noch vor drei Monaten, am 5. Februar, gab es in Israel 84.784 aktive Fälle, der höchste Wert seit Beginn der Krise. Die israelische Armee erklärte am Sonntag, erstmals seit dem 2. März 2020 gebe es keine aktiven Fälle unter den Soldaten. Angesichts der niedrigen Infektionszahlen hat die israelische Regierung weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen. Ab dem heutigen Donnerstag gibt es bei Kultur- und Sportveranstaltungen für geimpfte Personen keine Einschränkungen mehr. Auch in Fitnessstudios und öffentlichen Schwimmbädern wurden die Einschränkungen für Geimpfte aufgehoben, Ungeimpfte können die Einrichtungen ebenfalls besuchen, müssen sich aber an die geltenden Abstandsregeln halten. Kulturminister Hili Tropper sagte, Israel sei auf dem Weg zur „vollkommenen Wiedereröffnung“.

Abbas verschiebt PA-Wahlen, beschuldigt Israel

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat vergangene Woche die für den 22. Mai angesetzten ersten palästinensischen Wahlen seit 15 Jahren auf unbestimmte Zeit verschoben. Als Grund nannte er Israels angeblich fehlende Bereitschaft, die Wahlbeteiligung der in Ostjerusalem lebenden Palästinenser zu genehmigen. Israel hat sich jedoch bisher nicht offiziell zu der Frage geäußert. Der jüdische Staat betrachtet Ostjerusalem als Teil seines Staatsgebiets und lehnt Aktivitäten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) dort ab. Jedoch sind nur wenige der in Ostjerusalem lebenden Araber israelische Staatsbürger. Die meisten von ihnen besitzen den Status „ständiger Einwohner“ Israels.Laut Oslo-Abkommen ist Israel dazu verpflichtet, einer symbolischen Anzahl von ihnen die Teilnahme an den PA-Wahlen per Briefwahl zu erlauben. Beobachter gehen davon aus, dass Abbas die Frage der Ostjerusalemer Palästinenser nur als Vorwand benutzt. Demnach handle er vielmehr aus Sorge vor der Popularität parteiinterner Rivalen und der islamistischen Terrororganisation Hamas. In Ramallah demonstrierten dutzende Menschen für ihr „Recht auf die Wahlurne“. Die Hamas sprach von einem „Putsch“. Abbas, der zuletzt 2005 für eine vierjährige Amtszeit gewählt wurde, hatte die Wahlen im Januar per Dekret angesetzt. Am 22. Mai sollten Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat (dem Parlament) stattfinden, am 31. Juli Präsidentschaftswahlen und am 31. August Wahlen zum Nationalrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO).

Benjamin (6) zurück in Äthiopien

Der sechsjährige Benjamin, der im Februar mit dem ICEJ-Charterflugzeug für eine Herz-OP nach Israel gebracht wurde, ist wieder zurück in Äthiopien. Im März war er im Wolfson Medical Center (Holon) erfolgreich am offenen Herzen operiert worden. Benjamin durfte lediglich aus humanitären Gründen nach Israel einreisen, jedoch nicht als Neueinwanderer. Da seine Familie keine direkten Angehörigen in Israel hat, erfüllte sie die Kriterien für die Alijah (Einwanderung nach Israel) in Zuge der Operation „Fels Israels“ nicht. Die Jewish Agency (Israels Einwanderungsbehörde) war bereit, Benjamin und seine nachgereiste Mutter in ihrem Integrationszentrum in Kirjat Gat bleiben zu lassen, bis ihre Alijah genehmigt würde. Doch so wären sie auf unbestimmte Zeit von Benjamins Vater und seiner einjährigen Schwester, die in einem Transitlager in Äthiopien warten, getrennt gewesen. Die ICEJ hat finanzielle Mittel bereitgestellt, die Benjamins weitere medizinische Behandlung in Äthiopien abdecken. Noch ist unklar, wann die israelische Regierung die rund 7.500 noch in Äthiopien wartenden Juden nach Israel holen wird. Viele von ihnen leben unter prekären Bedingungen in Transitlagern in Gondar und Addis Abeba. Fast alle von ihnen sind Angehörige der Falasch-Mura-Gemeinschaft, Nachfahren jener Juden, die im 19. und 20. Jahrhundert zum Christentum konvertierten - oft aus wirtschaftlicher Not. Demnach haben sie keinen Anspruch auf Alijah auf Grundlage des für alle Juden geltenden Rückkehrrechts. Sie brauchen von der israelischen Regierung eine besondere Einwanderungsgenehmigung aus humanitären Gründen zum Zweck der Familienzusammenführung.

Gebetsanliegen: Bitte beten Sie mit uns für die vollkommene Genesung Benjamins. Beten wir auch, dass Gott die Herzen der israelischen Politiker bewegt, Benjamin, seine Familie und die weiteren rund 7.500 äthiopischen Juden nach Israel zu holen.

Iron Dome: Veteranen berichten von Krebserkrankungen

Eine Gruppe ehemaliger israelischer Soldaten behauptet, ihre Stationierung beim Raketenabwehrsystem Iron Dome („Eisenkuppel“) habe zu Krebserkrankungen geführt. Die Veteranen, die das Radarsystem bedienten, waren kurz vor bzw. nach dem Ende ihres Militärdienstes an Knochenkrebs, Leukämie oder anderen Krebsarten erkrankt. Die israelische Nachrichtenseite Ynetnews berichtete von einer neuen Studie, die belege, dass Krebserkrankungen unter Soldaten, die zur Bedienung des Iron Dome eingesetzt waren, sehr häufig seien. Die israelische Armee hat die Berichte zurückgewiesen, die Zahlen seien nicht ungewöhnlich. Die Soldaten sagten, sie hätten keinerlei Schutzausrüstung gegen die vom Radarsystem ausgehenden elektromagnetischen Wellen erhalten. Während ihres Einsatzes seien sie enormen Hitzewellen ausgesetzt gewesen. „Es fühlt sich an, als koche man innerlich. So muss sich das Essen in der Mikrowelle fühlen“, berichtete Ran Mazor, der während des Militärdienstes an starken Schmerzen im Bein und Rücken litt. Später diagnostizierten Ärzte eine Knochenkrebserkrankung.


 

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