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Nach Raketenangriff: Israel beschießt iranische Stützpunkte in Syrien

ICEJ-Kurznachrichten vom 22. Januar 2019

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Posted on: 
22 Jan 2019 (All day)
Nach Raketenangriff: Israel beschießt iranische Stützpunkte in Syrien

Ein israelisches Skigebiet auf dem Golan ist am Sonntagnachmittag von einer Rakete aus Syrien beschossen worden. Die Rakete wurde vom israelischen Abwehrsystem Iron Dome (Eisenkuppel) abgefangen. Israel reagierte mit dem bisher schwersten Beschuss iranischer Stützpunkte in Syrien auf den Angriff. Am Sonntagabend und am Montag zerstörten israelische Kampfflugzeuge mehrere Waffenlager und eine Trainingsstätte der iranischen Al-Quds-Brigaden nahe Damaskus. Während der Operation beschossen syrische Truppen die israelischen Kampfflugzeuge mit Raketen. Auch einige Stellungen der syrischen Flugabwehr wurden daraufhin von den Israelis unter Beschuss genommen. Berichten zufolge starben bei den Kämpfen mindestens vier syrische Soldaten und zwölf Mitglieder der Al-Quds-Brigaden. Aus Sicherheitsgründen blieb das israelische Skigebiet gestern geschlossen und wurde erst heute Morgen wieder geöffnet.

 

Israel übernimmt Vize-Vorsitz im NGO-Komitee der UN

Israel ist am heutigen Dienstag zum stellvertretenden Vorsitzenden im NGO-Komitee der UN gewählt worden. 19 Nationen sitzen in dem Ausschuss, der für die Überwachung der Arbeit nicht-staatlicher Menschenrechtsorganisationen zuständig ist. Israel wird den Vize-Vorsitz am Montag übernehmen. Der Iran hatte sich ebenfalls bemüht, in das Gremium gewählt zu werden, war jedoch gescheitert und konnte so die Wahl Israels nicht verhindern. Israelische Militärexperten sind in den letzten Wochen nach New York gereist, um dort wichtigen UN-Vertretern Geheimdienstinformationen über die Angriffstunnel der schiitischen Terrormiliz Hisbollah im Libanon vorzulegen. Das gab Israels UN-Botschafter Danny Danon am Montag bekannt. Seit Anfang Dezember entdeckten und zerstörten israelische Soldaten sechs Hisbollah-Tunnel. Israel setzt sich dafür ein, dass die UN-Sondermission UNIFIL effektiver wird. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu erklärte, dass Israels Abschreckungsmaßnahmen entscheidend seien, um den Bau weiterer Tunnel zu verhindern.

 

Iran droht Israel mit Vernichtung

Der Chef der iranischen Luftwaffe Azizi Nasirzadeh hat neue Drohungen gegen Israel ausgesprochen. Man sei bereit zur Vernichtung Israels, gab der General am Montag bekannt. Die iranische Jugend brenne darauf, in den entscheidenden Krieg zu ziehen, um den jüdischen Staat von der Erde zu vertilgen. Laut aktuellem Ranking des Global Firepower-Index liegt die militärische Schlagkraft des Iran vor der Israels. Der Index erstellt jährlich ein Ranking der stärksten Militärmächte, ohne Berücksichtigung etwaiger Nuklearwaffen. Demnach liegen die USA auf Platz eins, gefolgt von Russland und China. Der Iran nimmt Platz 13 ein, Israel Platz 16.

Laut Berichten des Rechercheverbunds der Süddeutschen Zeitung, des NDR und WDR beschloss die deutsche Bundesregierung, der privaten iranischen Fluglinie Mahan Air ab sofort die Landeerlaubnis zu entziehen. Grund für die Sanktion sind nicht die iranischen Drohungen und Angriffe gegen Israel, sondern die Hinweise auf verübte und geplante Attentate des iranischen Geheimdiensts in Europa. Mahan Air fliegt laut Flugplan Düsseldorf und München an. Die Fluggesellschaft steht bereits seit 2011 auf einer Sanktionsliste der USA. Nach Informationen des US-Geheimdienstes nutzt der Iran die zivilen Flugzeuge auch zum Transport von Kämpfern und Waffen nach Syrien. Die Bundesanwaltschaft ermittelt außerdem gegen einen Deutschafghanen wegen des Verdachts auf Spionage für den Iran. Die Bundesregierung kommentierte die Berichte bisher nicht.

 

EU fordert Wahlen für Palästinenser

Die Europäische Union (EU) hat die Palästinensische Autonomiebehörde aufgefordert, für die Durchführung freier Wahlen zu sorgen. Am Montag äußerte die EU Besorgnis über den Mangel an Demokratie in den Palästinensergebieten. Die Amtszeit von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas endete offiziell bereits vor zehn Jahren. Das Westjordanland wird von Abbas Fatah-Partei dominiert, während im Gazastreifen die islamistische Terrororganisation Hamas herrscht. Zwischen beiden Parteien gibt es heftige Machtkämpfe. Im Dezember verkündete Abbas die Auflösung des palästinensischen Parlaments und kündigte Neuwahlen binnen eines halben Jahres an. Das gewählte Parlament bestand bereits zuvor nur auf dem Papier, die letzte Zusammenkunft fand 2007 statt, bevor die Hamas die Macht im Gazastreifen an sich riss. Die Aussicht auf Neuwahlen im Westjordanland und im Gazastreifen ist derzeit gering.

Unterdessen kündigte die PA an, ab Februar auf alle US-Finanzhilfen verzichten zu wollen. Hintergrund ist ein neues US-Gesetz: Amerikaner, die Opfer eines Terroranschlags werden, können künftig millionenschwere Schadenersatzforderungen gegen ausländische Staaten stellen, wenn diese Finanzhilfen der USA empfangen.  

 

Nach Tschad folgt Mali: Israel begrüßt Annäherung

Der Premierminister des muslimischen Staates Mali, Soumeylou Boubeye Maiga, will in den nächsten Wochen zum Staatsbesuch nach Israel kommen. Dies gab Israels Premierminister Benjamin Netanjahu nach der Rückkehr aus dem Tschad am Montag bekannt. Tschads Präsident Idriss Deby und Netanjahu vereinbarten die offizielle Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen ihrer Länder. „Wir preschen in die islamische Welt vor“, kommentierte Netanjahu. Auf dem Rückflug erteilte der Sudan dem Flugzeug des israelischen Premierministers die Überflugrechte. Es war das erste Mal, dass ein israelisches Flugzeug den Sudan überfliegen durfte. Palästinensische Vertreter kritisierten die Annäherung der islamisch geprägten Staaten an Israel. Als Reaktion auf Netanjahus Besuch im Tschad überfielen Mitglieder der islamistischen Terrororganisation Al-Qaida einen Stützpunkt der UN-Friedenstruppen und töteten zehn Blauhelme aus dem Tschad. 25 Menschen erlitten Verletzungen.

 

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