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Protestwelle „Blauer Handschuh“: Palästinenser misstrauen der PA

ICEJ-Kurznachrichten vom 11. Januar 2019

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11 Jan 2019 (All day)
Protestwelle „Blauer Handschuh“: Palästinenser misstrauen der PA

Tausende Palästinenser beteiligen sich seit Dezember an der Protestbewegung „Blauer Handschuh“ gegen die Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). In Ramallah, Hebron und Nablus demonstrieren sie regelmäßig mit blauen Erste-Hilfe-Handschuhen an den Händen als Erkennungszeichen. Die Proteste richten sich vor allem gegen die Pläne der PA, eine neue Sozialabgabe einzuführen, mit der Renten und Versicherungsleistungen finanziert werden sollen. Die Protestler befürchten, dass die Abgaben in die eigenen Taschen der PA-Führung wandern werden, und prangern die Misswirtschaft und Korruption der Regierung von Palästinenserpräsident und Fatah-Chef Mahmud Abbas an. Demonstrationen gegen die PA gibt es auch von Palästinensern, die im Besitz eines israelischen Personalausweises sind. Laut einem Beschluss der PA müssen sie künftig erst eine behördliche Genehmigung einholen, ehe sie Wohnraum im Westjordanland mieten dürfen. Am gestrigen Mittwoch jährte sich die Wahl von Fatah-Chef Abbas zum Nachfolger von Palästinenserführer Jassir Arafat im Jahr 2005 zum 14. Mal. Die Amtszeit von Abbas als gewählter Vertreter der Palästinenser endete offiziell am 9. Januar 2009. Seitdem fanden keine neuen Wahlen statt.

 

Waffenfunde, Angriff auf Schulmädchen und Autofahrerin

Bei einem Einsatz im Westjordanland (Judäa und Samaria) hat die israelische Armee Mittwochnacht zahlreiche illegale Schusswaffen konfisziert, darunter eine M-16-Maschinenpistole. Die Soldaten wurden während des Einsatzes mit einer Handgranate beworfen, blieben jedoch unverletzt. 18 Palästinenser wurden verhaftet. Nachdem am Mittwochmorgen ein 14-jähriges israelisches Schulmädchen an einer Bushaltestelle in Jerusalem vermutlich von einem palästinensischen Terroristen mit einem Messer angegriffen und verletzt worden war, kündigte Jerusalems Bürgermeister Mosche Lion stärkere Sicherheitsvorkehrungen an, vor allem im Bereich von Schulen. Im Westjordanland stoppte ebenfalls am Mittwoch eine Gruppe Palästinenser eine israelische Autofahrerin. Die Angreifer schlugen die Autoscheibe mit einem Hammer ein und versuchten, in das Fahrzeug zu gelangen. Die Autofahrerin wurde dabei leicht verletzt. Es gelang ihr, mit dem Auto zu entkommen.

 

Iran: EU verhängt Sanktionen, Teheran gibt sich unbeeindruckt

Die EU hat am Mittwoch neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Grund dafür sind mutmaßliche Anschlagspläne auf Exil-Iraner in Frankreich und Dänemark, die das iranische Regime letztes Jahr geplant haben soll. Die Sanktionen richten sich gegen zwei Personen und eine iranische Organisation. Ajatollah Ali Chamenei, oberster religiöser Führer im Iran, behauptete in einer Rede in Teheran am Mittwoch unterdessen, die Sanktionen der USA seien wirkungslos und beschimpfte die US-Regierung als „Idioten“. Man werde auch der Forderung der USA, das iranische Raketen-Entwicklungsprogramm zu stoppen, nicht nachkommen, betonte der iranische Außenminister Mohammad Jawad Zarif. Die Arbeitslosenzahl im Iran ist stark gestiegen. Laut Omid Ali Parsai, Vorsitzender des iranischen Statistikbüros, sind 27 Prozent der jungen Erwachsenen erwerbslos. In den Jahren zuvor lag die Arbeitslosenquote zwischen 11 und 13 Prozent. Bei Akademikern liegt die Arbeitslosenquote aktuell sogar bei 40 Prozent. Experten vermuten, dass die Statistik geschönt ist und die wahren Zahlen noch höher sind.

 

Hamas verhaftet angebliche Spione

Die im Gazastreifen regierende islamistische Terrororganisation Hamas hat 45 Palästinenser wegen angeblicher Spionage für Israel verhaftet. Das gab die Terrororganisation am Dienstag bekannt. Die angeblichen Verräter hätten mit Israel kooperiert bei der missglückten israelischen Undercover-Mission im Gazastreifen im November. Die israelischen Soldaten waren damals während des Einsatzes enttarnt worden. Beim anschließenden Feuergefecht kamen ein israelischer Offizier und sieben Hamas-Mitglieder ums Leben.


Besucherrekord: Vier Millionen Touristen 2018

2018 haben über vier Millionen Touristen Israel besucht, 13 Prozent mehr als im Vorjahr. Laut Besucherstatistik waren 61 Prozent der Besucher Christen, 22 Prozent Juden und zwei Prozent Muslime. Für 40 Prozent der Touristen war es ein Wiederholungsbesuch. Auf Platz eins der am meisten besuchten Städte lag Jerusalem mit zwei Millionen Übernachtungen, gefolgt von Tel Aviv mit 1,4 Millionen Übernachtungen.

 

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